CSU-Veteran Stoiber verteidigt Nato-Manöver und will besseres EU-Russland-Verhältnis – Exklusiv

Autorius: SputnikNews Šaltinis: https://de.sputniknews.com/int... 2020-01-19 13:39:35, skaitė 572, komentavo 0

„Wollen wir Russland wirklich weiterhin in die chinesischen Arme treiben, oder kann es nicht langfristig ein strategischer Partner auch für Europa, für ein starkes Europa mit einer gemeinsamen Außenpolitik sein?“, fragte Stoiber kürzlich in einer Sendung der ZDF-Moderatorin Maybrit Illner. Ob Weitsichtigkeit etwas ist, was der deutschen Politik in der Russland-Frage generell fehlt?

„Es gibt eine intensive deutsche Debatte, aber mich bewegt gegenwärtig noch etwas anderes“, antwortet Stoiber. Was Europa nach Jahren einer starken Integration im ökonomischen Bereich braucht, sind laut Stoiber mehr gemeinsame Positionen in der Außen- und der Verteidigungspolitik. 

„Wir haben in Europa Schwierigkeiten mit dem Einstimmigkeitsprinzip, hier müssen wir uns dazu durchringen, dass wir auch Mehrheitsentscheidungen akzeptieren“, betont der 78-Jährige. 

Er sei fest davon überzeugt, dass man zur Mitte des Jahrzehnts damit ein Stück weiter sei, wobei deutsche Interessen in europäische eingebunden würden. Den Ansatz des französischen Staatschefs Emmanuel Macron, ob wir nicht eine neue strategische Partnerschaft mit Russland bräuchten, findet Stoiber dabei „interessant“.

„Markus Söder wird diese Politik seiner Vorgänger fortsetzen“

Der aktuelle bayerische Ministerpräsident, Markus Söder, wird in Deutschland als möglicher Kanzlerkandidat gehandelt. Inwiefern hat er das Potenzial, eine pragmatische Politik gegenüber Russland zu entwickeln? 

„Wir haben seit Ministerpräsident Franz Josef Strauß und seinem historischen Besuch bei Michail Gorbatschow 1987 das langfristige Bewusstsein entwickelt, dass wir zu unserem Nachbarn Russland Gespräche und Kontakte pflegen. Man kann sich die Nachbarn nicht aussuchen und wir haben Russland als Nachbarn mit einer sehr intensiven und schwierigen Geschichte vor allem im 20. Jahrhundert.“ Bayern habe auch eine formelle Partnerschaft mit der Region Moskau in den 90er Jahren aufgebaut. „Ich würde sich freuen, wenn es da weitere Entwicklungen geben würde“, sagt Stoiber abschließend.

* Die in diesem Artikel vorgebrachten Ansichten müssen nicht denen der Sputnik-Redaktion entsprechen.