Zwei Kontrahenten und 16 Mitverhandler mit Eigeninteressen – Beginn der Berliner Libyen-Konferenz

Autorius: SputnikNews Šaltinis: https://de.sputniknews.com/pol... 2020-01-19 16:28:01, skaitė 594, komentavo 0

Merkel hat noch einmal klargemacht, was das Ziel der gastgebenden deutschen Regierung ist: in enger Abstimmung mit der UNO, der EU und den beiden anderen multilateralen Organisationen, der Afrikanischen Union und der Arabischen Liga, soll ein Waffenstillstand für Libyen beschlossen werden, ein Stopp aller Waffenlieferungen in das Land und die Etablierung einer stabilen Staatlichkeit. Regierungssprecher Steffen Seibert betonte wenige Stunden vor Konferenzbeginn aber auch, dass die Bundesregierung nicht ohne Grund von einem „Berliner Prozess“ spricht, also von einem von mehreren Schritten bis zur Erreichung des Maximalzieles.

Die Ausgangssituation und Interessenlagen sind denkbar schlecht beziehungsweise gegensätzlich. Ein Teil der Konferenzteilnehmer unterstützt den international anerkannten libyschen Staatschef Fayiz as-Sarradsch, ein anderer Teil General Chalifa Haftar. Mehrere Versuche, die beiden zu einer Waffenruhe zu bewegen, waren bislang in Rom und Moskau gescheitert. Aus Kreisen des Berliner Kanzleramtes wurde bekannt, dass die nunmehrige Konferenz in der deutschen Hauptstadt schon im Dezember 2019 stattfinden sollte, aber an unüberbrückbaren Widerständen zwischen as-Sarradsch und Haftar scheiterte.

Verhandlungsgrundlage der Berliner Konferenz soll ein Papier sein, dass der UN-Sondergesandte Ghassan Salamé erarbeitet hat. Libyens Regierungschef as-Sarradsch forderte kurz vor Beginn der Konferenz eine Schutztruppe für sein Land unter der Hoheit der UNO. Wie lange die Konferenz tagt, ist derzeit völlig ungewiss. Die rund 800 akkreditierten Journalisten aus aller Welt haben sich jedenfalls auf alle Eventualitäten eingestellt, also eine Sitzung bis in die Nacht genauso wie einen vorzeitigen Abbruch oder das vorzeitige Abreisen von Konferenzteilnehmern.