Hamsterkäufe und Wiedereinführung der Wehrpflicht? Was hinter den Panikmeldungen steckt

Autorius: RT deutsch Šaltinis: https://deutsch.rt.com/meinung... 2016-08-23 21:46:16, skaitė 1067, komentavo 0

Seit Sonntag wird in Deutschland über Hamsterkäufe debattiert, nachgedacht und gewitzelt. Nun sorgt das neue Zivilschutzkonzept des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) erneut für Schlagzeilen. Angeblich bereite die Bundesregierung die "Wiedereinführung der Wehrpflicht" vor. Auch in diesem Fall sind die reißerischen Medienberichte wohl eher dem Sommerloch geschuldet.

In Deutschland kann jeden Moment der Krieg ausbrechen. Wer die vergangenen Monate auf jedweden Medienkonsum verzichtet hat und in den letzten Tagen die Schlagzeilen großer deutscher Medienangebote überflog, kann durchaus auf diesen Gedanken kommen. So hieß es in zahlreichen Artikeln, die Bundesregierung rate zu Hamsterkäufen. „Notvorrat“ und „Katastrophenfall“ sind weitere beliebte Vokabeln in den Meldungen des Wochenendes.

Was war geschehen? Im Grunde nicht viel. Wie es seine Aufgabe ist, entwickelte das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe ein neues Zivilschutzkonzept, das in Kürze dem Kabinett zur Abstimmung vorgelegt wird. Vorab berichtete die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung von dem Papier, in dem unter anderem festgestellt wurde, dass die individuelle Vorbereitung auf Krisenfälle in der deutschen Bevölkerung zu wünschen übrig lässt.

Verwunderlich ist diese Erkenntnis nicht, in einer Zeit, in der Millionen Menschen immer mehr alltägliche Aufgaben an das Smartphone oder sonstige schlaue Dienste übergeben.

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Ein Ausfall der komplexen und sensiblen technischen Infrastruktur – gleich aus welchem Grund – käme wohl für die meisten Bundesbürger eher überraschend. Zu sehr hat man sich daran gewöhnt, dass alles immer funktioniert. Die Erkenntnis, dass dies nicht immer so bleiben muss, hat wenig Nachrichtenwert.

Ohnehin liegt der Entwicklung des neuen Zivilschutzkonzeptes ein langer Prozess zu Grunde, der bis zu den Terroranschlägen vom 11. September 2001 zurückreicht.

Dass auch die Sezession der Krim in dem Konzept angesprochen und als ein Beispiel für eine sich eventuell verschärfende Bedrohungslage in Europa angeführt wird, sollte nicht wirklich verwundern. Die Mär des „bösen Russen“, der das Land gefährdet, ist alles andere als neu und wird in jedwedes Thema gerne eingepflegt. Nichtsdestotrotz beherrschen Notvorräte und Hamsterkäufe seit Tagen die Medien.

Wenn Bundesinnenminister Thomas de Maizière am morgigen Mittwoch die Pläne offiziell feststellt, werden diese allerdings schon für einen weiteren Aufreger gesorgt haben. Aktuell titeln Deutschlands Tageszeitungen und Internetdienste:

"Bundesregierung: Zivilschutzkonzept spielt Aktivierung der Wehrpflicht durch“ (Spiegel Online)

"Aus sicherheitspolitischen Gründen - Regierung denkt an Rückkehr zur Wehrpflicht" (n-tv)

"Neues Zivilschutzkonzept - Bundesregierung deutet ein Wiederaufleben der Wehrpflicht an" (t-online)

Tritt also bald der Kriegsfall ein und werden die Deutschen massenhaft an die Waffen gerufen?

Wahrscheinlich nicht. Zunächst ist festzuhalten, dass die Wehrpflicht in Deutschland nie wirklich abgeschafft, sondern im Jahr 2011 lediglich ausgesetzt wurde. Ein einfacher Bundestagsbeschluss reicht aus, um diese wieder in Kraft zu setzen, völlig unabhängig davon, welche Konzepte das BBK entwickelt.

Jedoch betonte Bundesverteidigungsministerium Ursula von der Leyen erst vor wenigen Monaten, dass es dazu derzeit keinen Grund gebe. Von Regierungsplänen einer Rückkehr zur Wehrpflicht kann also derzeit keine Rede sein.

Auch das Zivilschutz-Konzept des BBK legt sich in diesem Punkt nicht wirklich fest. Konkret heißt es zum ausgesetzten Pflichtwehrdienst lediglich: "Es ist zu prüfen, inwieweit diese Regelungen noch sachgerecht sind.“

Relativ ausführlich beschäftigt sich das Konzept aber mit dem Szenario einer möglicherweise notwendigen Landesverteidigung und spielt dabei alle denkbaren Details durch - von der Sicherstellung der Postzuteilung an Mitglieder der Streitkräfte bis hin zur zivilen Unterstützung der Bundeswehr.

Von der Regelung des Verkehrs bis zur Versorgung mit Treibstoff reichen die Aufgaben, welche zivile Akteure dann übernehmen müssten. Insgesamt würde die Unterstützung der Bundeswehr durch die Bevölkerung tiefe gesellschaftliche Einschnitte mit sich bringen und es dem Staat sogar erlauben, die Bürger zu wichtigen Aufgaben zu verpflichten.

Zu beachten ist aber, dass sich das Zivilschutzkonzept auf hypothetische Entwicklungen bezieht. Szenarien für das Handeln im „Falle eines Falles“ sind nicht gleichzusetzen mit Prophezeiungen oder gar „Plänen“. Der neuerliche Medienhype um das Konzept lässt allerdings durchaus darauf schließen, dass sich einige Redakteure in deutschen Medienbetrieben die Wiedereinführung der Wehrpflicht geradezu wünschen.

Vielleicht sorgt aber auch nur das Sommerloch für zunehmende Langeweile in den Redaktionsstuben. Da kann es durchaus verlockend sein, Themen größer zu machen als sie sind. Und sei es die Apokalypse.