Putin in seiner Jahresbotschaft: Russland braucht Ordnung zu Hause und Freundschaft im Ausland

Autorius: RT deutsch Šaltinis: https://deutsch.rt.com/russlan... 2016-12-02 01:04:21, skaitė 906, komentavo 0

Nur ein Zehntel seiner jährlichen Georgssaal-Ansprache widmete Präsident Putin außenpolitischen Themen. Stattdessen präsentierte er eine breite Bestandsaufnahme über Erfolge und Misserfolge im Inland. Russland müsse gemeinsam seine Hausaufgaben erledigen.

Deutsche Medien sind überrascht. Warum ist Putin plötzlich so friedlich? So wenig über die Außenpolitik und fast gar nicht über Bomben und Raketen, stattdessen richtig viel über das Inland geredet. Auch die gewohnte Westkritik war nur Nebensache, eine Randnotiz, obwohl sie trotzdem eine Reihe zitierfähiger Aussprüche beinhaltete. Worauf soll man sich nun stürzen, Putin kann man doch nicht ohne Kritik stehen lassen? Ach so, dies war eine "Mutmacher"-Rede, Schönfärberei also.

So meinte es zumindest Focus in seiner simultanen Zusammenfassung. Anstatt Twitter auf Witze über Medwedew durchzuscannen, wären die Kollegen vielleicht besser beraten gewesen, darüber nachzudenken, welchem gesellschaftlichen Trend der russische Präsident mit seiner Rede folgt und welche Bedürfnisse er anspricht.

Denn jede Jahresbotschaft an die Föderale Versammlung - also an die höchsten Vertreter aus Politik, Gesellschaft und Medien - ist komplett anders und besteht nicht einfach nur aus Floskeln. Vielmehr umschreibt sie ein durchdachtes kurzfristiges Programm und gleichzeitig auch einen mittelfristigen Zukunftsentwurf für mehrere Jahre. Und am Ende des Jahres ist sie immer auch eine Art Jahresrückblick.

Putin hielt die Ansprache - eine Tradition, die Staatsoberhäupter vieler Länder in der einen oder anderen Form praktizieren - mittlerweile zum 13. Mal. Diesmal redete Putin wie immer eine gute Stunde. Ein eklatanter Unterschied im Vergleich zu den letzten beiden Jahren machte sich jedoch sofort bemerkbar. Sprach der Präsident der Russischen Föderation 2014 und 2015 noch bis zur Hälfte der Zeit zu außen- und sicherheitspolitischen Themen, waren es diesmal nicht einmal zehn Minuten, die Putin dem Ausland widmete.

Dies bedeutet aber keinen Rückzug aus der aktiven Rolle, die Russland in den letzten Jahren in der Weltpolitik eingenommen hatte, oder gar irgendeine Form von Desinteresse. Er fasste seine Standpunkte diesmal einfach in kürzerer Form zusammen und wurde damit wieder "erkennbar":

Wir suchen keine Feinde und haben nie irgendwelche gesucht. Wir brauchen Freunde. […] Die aktive Außenpolitik Russlands ist nicht durch irgendwelche konjunkturellen Erscheinungen oder die Nöte des heutigen Tages geprägt und nicht durch die Abkühlung in den Beziehungen mit den USA und der EU, sondern durch langfristige nationale Interessen, durch Tendenzen der Weltentwicklung.

Auf die Geschehnisse der letzten Monate ging Putin nur kurz ein. Er sprach die wesentlichsten antirussischen Kampagnen und Ausgrenzungsversuche des Westens im Laufe des letzten Jahres an – unter anderem jene gegen den russischen Sport und russische Medien. Dies aber nur, um zu verkünden, dass dieses "Unselige" in etwas Gutes, sprich die effektivsten hauseigenen Anti-Doping-Systeme umgewandelt werden würde.

In Bezug auf die jüngste EU-Resolution zur Bekämpfung der russischen Medien sah Putin die Redefreiheit in deren vermeintlicher Heimat, im Westen, in ernster Gefahr.

Ich warne davor, die Redefreiheit zu beschränken und Zensur im globalen Informationsraum einzuführen. Sie haben uns immer vorgeworfen, dass wir die Redefreiheit einschränken. Jetzt gehen sie selbst in diese Richtung.