Krisentreffen bei den US-Demokraten - Was passiert, wenn Hillary Clinton ausfällt?

Autorius: RT deutsch Šaltinis: https://deutsch.rt.com/nordame... 2016-09-12 21:07:14, skaitė 892, komentavo 0

Seit Wochen diskutieren Medien in den USA bereits den gesundheitlichen Zustand der demokratischen Kandidatin. Eine alte Angst geht um: Welche Verfassungsartikel greifen, wenn ein Spitzenkandidat möglicherweise sogar nach erfolgreicher Wahl ausfällt?

Am heutigen Montag tritt der Wahlausschuss der Demokraten zu einer Krisensitzung zusammen. Nachdem Spitzenkandidatin Hillary Clinton am Wochenende am Rande einer Gedenkveranstaltung für die Terroropfer vom 11. September 2001 zusammengebrochen war, rückte das Thema der Gesundheit der Kandidatin in den Mittelpunkt der öffentlichen Aufmerksamkeit. Nun bereitet sich das DNC auf alle Möglichkeiten vor.

Der MSNBC-Journalist David Shuster will aus der Partei erfahren haben, dass dabei auch eine mögliche Alternative zu Hillary Clinton gesucht wird. Bereits über mehrere Wochen hatte die ehemalige Außenministerin zuletzt Anzeichen körperlicher Schwächen gezeigt. Die Presse diskutierte bereits über ruckartige Kopfbewegungen und erkennbare Konzentrationsstörungen. 

Clarification from dem operatives @HillaryClinton pneumonia: Expect emergency DNC meeting to CONSIDER replacement. #HillarysHealth

— David Shuster (@DavidShuster) 11. September 2016

In der politischen Geschichte der USA kam der schlimmste anzunehmende Vorfall bislang nur einmal vor. Im Jahr 1872 verstarb inmitten des Wahlprocederes der Kandidat der Demokraten, Horace Greeley. Der politische Schaden hielt sich in Grenzen, da Greeley die Wahl ohnehin verloren hätte. Alle vier Jahre diskutieren die USA dieses Szenario jedoch erneut: Was passiert, wenn ein Spitzenkandidat ausfällt, möglicherweise sogar, nachdem die Person die Wahlen bereits gewonnen hat?

Wenn ein Kandidat noch vor den allgemeinen Wahlen, aber zu einem Zeitpunkt, nachdem die Nominierung bereits abgeschlossen ist, hält die Verfassung eine relativ einfache Lösung bereit: Die Partei des ausgefallenen Kandidaten kann einen Ersatz bestimmen. Dieser Fall wäre beinahe im Jahr 1968 eingetreten.

Allerdings hatte der später als Mörder verurteilte Sirhan Sirhan damals den demokratischen Kandidaten Robert Kennedy erschossen, bevor dieser auf dem Nominierungsparteitag als Spitzenkandidat aufgestellt wurde. Dort siegte daraufhin Hubert Humphrey als ziemlich schwacher Kandidat, was letztlich dem Republikaner Richard Nixon zum Wahlsieg verhalf.

Bezüglich der Frage, wer aktuell an die Stelle Clintons treten könnte, würde vieles für den Zweitnominierten sprechen, den Sozialisten Bernie Sanders. Eine andere Möglichkeit wäre, dass der von Clinton ernannte Kandidat für die Vizepräsidentschaft die Kandidatur übernimmt. Allerdings hat sich Hillary Clinton einen wirklich schwachen Vizepräsidenten ausgesucht: den landesweit wenig bekannten Senator von Virginia, Tim Kaine.

Der Senator aus Virginia wurde nicht von den Parteigremien aufgestellt und hatte nicht einmal am internen Wahlkampf der Demokraten teilgenommen. Stattdessen hatte sich Hillary Clinton vor dem Parteitag zu ihrer Nominierung im Juli einen möglichst loyalen und unauffälligen Vize ausgesucht. Die ohnehin gespaltene Partei würde diesen Mann kaum Bernie Sanders vorziehen.

Ein anderer möglicher Ausweg wäre es für die Partei, den derzeit amtierenden Vizepräsidenten Joe Biden entgegen seiner ursprünglichen Absicht zu einer Kandidatur zu bewegen. Im Vorfeld des Vorwahlkampfes hatten zahlreiche politische Beobachter in ihm eine aussichtsreiche Alternative zu der wenig beliebten Hillary Clinton gesehen, Biden erklärte jedoch, aus familiären Gründen auf eine Kandidatur verzichten zu wollen.

Deutlich dramatischer wäre die Lage, wenn Hillary Clinton die allgemeinen Wahlen gewinnt und anschließend ausfällt, noch bevor sie das Amt antreten kann. In diesem Fall könnte die Demokratische Partei, solange die Versammlung der Wahlmänner noch nicht entschieden hat, noch einen Vertreter benennen. Ab diesem Zeitpunkt würde die Verantwortung vermutlich an den von Clinton vorgesehenen Vizepräsidenten übergehen.

Allerdings existiert dafür weder eine gesetzliche Regelung noch ein Präzendenzfall. Sicher ist nur, dass die jüngst auf Grund von Skandalen in Umfragen an Boden verlierende Hillary Clinton ihre Partei mit ihrem prekären Gesundheitszustand zusätzlich in eine schwierige Situation bringt. Im politischen Gedächtnis der Amerikaner lebt immer noch der Fall Lincoln fort. 

Im Jahr 1861 bestand die "weit verbreitete Angst", dass Abraham Lincoln ermordet wird, bevor dieser das Amt antritt. Dies hätte eine folgenschwere Debatte über seine Nachfolge ausgelöst. Tatsächlich starb Lincoln am Ende auf Grund eines Attentats. Allerdings erst im April 1865, einen Monat nach der Inauguration zu seiner zweiten Amtsperiode.

Bezüglich der ehemaligen Außenministerin Hillary Clinton geht es vordergründig nur um gesundheitliche Probleme. Aber politische Beobachter in Washington nehmen dem DNC die Geschichte von der Lungenentzündung nicht mehr ab. Zu häufig und zu ernst waren die mentalen Ausfälle der Spitzenkandidatin in den letzten Monaten - abgesehen von den politischen Skandalen, die sie nicht abschütteln konnte.

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