Neue Stasi-Enthüllungen über Angela Merkel: Wer regierte Deutschland eigentlich seit 2005?
Autorius: Alexander Wendt Šaltinis: https://www.anonymousnews.org/... 2021-11-12 18:35:00, skaitė 2374, komentavo 0
Kommunistin Angela Merkel posiert mit 17 Jahren für ein Foto im elterlichen Haus.
Kanzler-Darstellerin Angela Merkel spricht nur sehr selten von sich. Offenbar aus gutem Grund, wie eine brisante Recherche belegt. Wurde Deutschland 16 Jahre lang von einer ehemaligen Mitarbeiterin des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR regiert?
von Alexander Wendt
Im August 2021, also in der allerletzten Phase ihrer Regierungszeit erschien ein Band mit dem leicht frivolen Titel: „Angela Merkel. Die großen Reden“ (Droemer Knaur, 192 Seiten). Nach der katalytischen Abtrennung ihrer kleineren und mittelgewichtigen Ansprachen blieb, wie der Vorwortautor und Parlamentskorrespondent der Süddeutschen Zeitung Nico Fried meint, „eine erkleckliche Anzahl bemerkenswerter Reden“ übrig, die, so Fried, unerlässlich zum Verständnis ihrer Regierungszeit seien.
Fried behauptet in seinem Text eine Halbdistanz zu dem, was dann an Kanzlerinnentexten folgt. „Ein Problem an Merkels Reden“, schreibt er, „war das Zuhören.“ Das stimmt, wenn auch auf eine andere Weise, als Fried es wahrscheinlich meint. Hätten mehr Hauptstadtjournalisten ihren erklecklichen Reden besser gelauscht und sich ab und zu ein paar eigentlich unvermeidliche Fragen gestellt, wäre ihr Bild der Kanzlerin nicht so merkwürdig verschwommen und indifferent geraten, wie es über gut anderthalb Jahrzehnte der Fall war. Fast alle Merkel-Porträts von Chefschreibern der Leitblätter in den vergangenen 16 Jahren wirken wie Freiluftaquarelle bei Nieselregen. Meist beklagten die Künstler ihre ungünstigen Arbeitsbedingungen. Vermutlich interessierten sich viele von ihnen wirklich nicht dafür, welche Person das Land eigentlich regierte. Dazu kommt ein grundsätzliches Wahrnehmungsproblem. Die von Fried erwähnte Schwierigkeit des Publikums, Merkel zuzuhören, stimmt vor allem für ihre Auslassungen und Subtexte. Wer aber einen Sinn für das Nichtausgesprochene und Getarnte bei Angela Merkel besitzt, wer also merkt, dass in ihrem Fall hauptsächlich die Löcher den Käse strukturieren, der lernt aus ihren Reden durchaus einiges über ihre Person. Beziehungsweise: Er könnte einiges lernen. Mehr vermutlich, als ein Parlamentskorrespondenten je wissen wollte.
Meisterin des kommunikativen Beschweigens und der verbalen Spachtelmasse
Am 3. Oktober 2021 hielt Merkel in Halle die mutmaßlich letzte erkleckliche Rede ihrer Amtszeit. Das Thema der deutschen Vereinigung vor 31 Jahren lieferte ihr das Material für eine Ansprache, die etliche Journalisten umgehend zu ihrer bisher persönlichsten erklärten. Was gar nicht so falsch ist; in ihrer Mischung aus kommunikativem Beschweigen, merkwürdig passiv-aggressiven Versatzstücken, Ressentiment, Selbststilisierung und der unvermeidlichen verbalen Spachtelmasse dazwischen ragt sie tatsächlich aus den üblichen Wortmeldungen heraus. Es trifft sich, dass es sich bei der ersten Verlautbarung aus dem Band „Die großen Reden“ auch um eine deutsche Einheitsrede handelt, nämlich die erste ihrer Kanzlerschaft, gehalten am 3. Oktober 2006 in Kiel. Die Exegese der beiden Texte lohnt sich. Jedenfalls dann, wenn sie, siehe oben, das von der Rednerin jeweils Ausgelassene in die Deutung einschließt.
Merkels Reden zeichnen sich dadurch aus, dass sie ihre Aussagen in große Mengen der oben erwähnten Füllmasse einbettet, in dem sie allgemein bekanntes Archivmaterial referiert, obwohl sie annehmen kann, dass ihr Publikum weiß, was am 3. Oktober gefeiert wird. Der Wikipedia-Abschnitt ihrer Ansprache von 2021 liest sich so:
„Unser Nationalfeiertag, dieser Tag der Deutschen Einheit, geht nicht auf ein Ereignis weit vor unserer Zeit tief in unserer Geschichte zurück. Vielmehr erinnert er an etwas, das die meisten von uns bewusst miterlebt haben und das heute vor 31 Jahren unser Leben verändert hat. Der 3. Oktober 1990 steht für die Wiedervereinigung unseres Landes in Frieden und Freiheit.“
Worauf ein typischer Merkelismus folgt, ein Satz, auf den wahrscheinlich wirklich niemand außer ihr käme: „Diese Freiheit brach nicht einfach über uns herein, diese Freiheit wurde errungen.“ An die Ausführung über die nicht hereingebrochene Freiheit schließt sich eine für ihre Verhältnisse außergewöhnliche Würdigung der Zeit von 1989 bis 1990 und eine bei Merkel erst Recht seltene Stelle an, in der sie auf sich selbst zu sprechen kommt. „Das Land, das wir heute als wiedervereinigtes feiern, konnte werden, weil es Menschen in der DDR gab, die für ihre Rechte, für ihre Freiheit, für eine andere Gesellschaft alles riskiert haben“, heißt es bei ihr zum Lob der Demonstranten in der DDR: „Wer damals aufstand, wer für die demokratischen Rechte sprach und demonstrierte, konnte nicht sicher sein, dass es sich lohnen würde, dass die Revolution gelingen würde, dass es nicht bitter bestraft würde.“
Danach kommen die raren Merkelsätze darüber, wie sie selbst diese Zeit zwischen dem Zusammenbruch der SED-Herrschaft und dem 3. Oktober 1990 erlebte: „Für mich persönlich, die ich die Erfahrung der Mauer, der SED-Diktatur, der Angst vor dem Bespitzelungsapparat der Staatssicherheit, der Unfreiheit und Enge noch kenne, sind das Ende der Teilung und die Demokratie immer noch und immer wieder etwas Besonders – und zwar weil ich weiß, dass sie errungen wurden und nicht zuletzt weil man die Demokratie auch leben, ausfüllen, schützen muss.“
Ihren albern personifizierenden Satz über die Demokratie („Sie braucht uns so, wie wir sie brauchen“) kann ein Exeget ruhig beiseitelassen. Aber die Passage vorher ist hochinteressant. Sie steht in einem engen Zusammenhang mit einem anderen Abschnitt, in dem Merkel ebenfalls über sich spricht. Beachtlich wirkt die Aufzählung „Erfahrung der Mauer, Unfreiheit, Enge, Angst vor dem Bespitzelungsapparat der Staatssicherheit“ erst durch Merkels DDR-Biographie, über die nicht besonders viel bekannt ist, einiges aber doch. Als Mitarbeiterin der Akademie der Wissenschaften in Berlin gehörte sie zum Kreis der Westreiseberechtigten (unmittelbar vor dem Mauerfall am 9. November 1989 war sie gerade von einer Dienstreise an das Forschungszentrum Karlsruhe zurückgekommen). Die Enge der DDR-Verhältnisse erlebte sie sicherlich. Für sie selbst gestalteten sie sich allerdings weniger eng als für andere. Zu der von ihr geschilderten Angst vor dem Bespitzelungsapparat des MfS würde man sie gern etwas genauer fragen. Denn für sie stellte die Staatssicherheit nichts Abstraktes dar. Mitarbeiter des Geheimdienstes gehörten zum Freundeskreis der Familie und zu ihrem eigenen Bekanntenkreis. Vor allem aber verdankt sie überhaupt ihren von Anfang an sehr erfolgreichen Einstieg in die Politik 1989 und 1990 zwei prominenten MfS-Agenten.
Angela Merkels Vater Horst Kasner siedelte 1954 von Hamburg in die DDR über, wo er schnell zu den maßgeblichen Funktionären der Berlin-Brandenburgischen Kirche gehörte. Dem DDR-Sozialismus stand er nach allen Zeugnissen von Leuten, die ihn erlebten, sehr viel offener gegenüber als der parlamentarischen Ordnung im Westen. Als Mitglied der „Christlichen Friedenskonferenz“ der DDR war Kasner, der selbst nach allen bekannten Quellen nicht für die Staatssicherheit arbeitete, von Inoffiziellen Mitarbeitern des MfS umgeben. Die CFK bestand im Wesentlichen aus staatsloyalen Kirchenfunktionären des Ostblocks, die im Sinne der „Bündnispolitik“ gegen den Westen und die Nato agitierten, gelenkt wurde sie aus Moskau. Den DDR-Regionalausschuss der CFK bezeichnete das MfS in einem internen Dokument als „religiöse Hülle“ für die politisch-operative Arbeit. Als Leiter des Pastorenkollegs nahm Kasner eine Schlüsselstellung in der evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg ein. Zu seinen engsten Gesprächspartnern zählten zwei Personen des SED-treuen Kirchenapparats mit bemerkenswerten Biografien, Clemens de Maizière und Wolfgang Schnur – wobei Schnur auch zu den Freunden der Familie Kasner gehörte.
Clemens de Maizière (1906 – 1980) fand zu NS-Zeiten seine politische Heimat in der NSDAP und der SA. Nach 1945 stellte sich der Jurist in den Dienst der neuen Machthaber. Als Synodaler der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg setzte er die von der SED geplante Kirchenpolitik um, nach 1961 trieb er die Abtrennung der Kirche von Westberlin wie gewünscht voran. Der Staatssicherheit arbeitete er unter dem Decknamen „Anwalt“ zu. Schnur, ebenfalls Jurist, führte ein romanreifes Doppelleben. Er gehörte zu den einflussreichsten evangelischen Kirchenfunktionären der DDR und erarbeitete sich einen Ruf als Anwalt von politisch Verfolgten. Von 1965 an bis 1989 arbeitete er als IM „Torsten“ für die Staatssicherheit. Er berichtete über die Dissidenten (einschließlich der Beschaffung von Belastungsmaterial), die er vor Gericht verteidigte.
Was Schnurs Geschichte aus der anderer IM heraushebt, war seine ins Extrem getriebene Persönlichkeitsspaltung. Noch gut vier Wochen vor dem Mauerfall, am 7. Oktober 1989, erhielt er von der Staatssicherheit eine Verdienstmedaille in Gold für seine, wie es in den Akten heißt, „an die Grenzen der physischen Leistungsfähigkeit gehenden Einsatzbereitschaft“. Wenige Wochen nach dem Mauerfall stand er an der Spitze der gerade gegründeten Partei „Demokratischer Aufbruch“, die unter dem sanften Druck von Helmut Kohl mit der DDR-CDU und der ebenfalls neu gegründeten Deutschen Sozialen Union für die Volkskammerwahl vom 18. März 1990 zur „Allianz für Deutschland“ zusammengefasst wurde. Schnur traf sich noch kurz vor diesem 18. März mit seinem Führungsoffizier der schon halb in Auflösung befindlichen Staatssicherheit, fast zeitgleich versicherte er seiner Partei an Eides statt, nie für das MfS gearbeitet zu haben. Dieser Neupolitiker und Freund der Familie Kasner stellte Angela Merkel zum 1. Februar 1990 als Parteisprecherin an. Kurz vor der Wahl am 18. März erlitt Schnur einen physischen Zusammenbruch. Als durch Stasileute präzise Details zu seiner Tätigkeit in die Öffentlichkeit gelangt waren, trat er zurück, wenig später wurde er aus der Partei geworfen. Unter normalen Umständen wäre es ein ernstes Problem gewesen, dass eine leitende Mitarbeiterin von einem Parteichef geholt wurde, der dann ins Bodenlose fiel. Merkel allerdings stieg weiter auf, nachdem der „Demokratische Aufbruch“ von der Ost-CDU aufgesogen wurde. Deren Vorsitzender, der letzte DDR-Ministerpräsident Lothar de Maizière, machte sie zur stellvertretenden Regierungssprecherin. Der Sohn von Clemens de Maizière war wie sein Vater Jurist, Kirchenfunktionär und Mitarbeiter der Staatssicherheit, Deckname „Czerni“. Den Bundestagswahlkreis auf Rügen verschaffte ihr der spätere Bundesverkehrsminister Günter Krause, seit 1975 Mitglied und ab 1987 Funktionär der DDR-CDU.
Alles, was Merkel innerhalb kurzer Zeit wurde – Sprecherin, Bundestagsabgeordnete, von dieser Basis aus dann Bundesministerin unter Helmut Kohl – wurde sie also durch ein Unterstützerumfeld von Geheimdienstmitarbeitern und Blockparteifunktionären. Das heißt nicht, dass sie selbst zu diesem Geflecht gehört haben muss. In ihrem Lebenslauf finden sich zwar lange Aufenthalte in der Sowjetunion, über die so gut wie nichts bekannt sind. Aber weiße Flecken ergeben noch kein Indiz. Nur klappern in ihrer Nationalfeiertagsrede die Textbausteine auffällig über ihre realexistierende Vergangenheit hinweg: Sie lobt die mutigen ostdeutschen Oppositionellen und Demonstranten, zu denen sie nie gehörte, spricht von der abstrakten Erfahrung der Mauer, die sie allerdings nicht am Reisen gehindert hatte, und von dem Bespitzelungsapparat der Staatssicherheit, ohne dieser Formulierung irgendeine persönliche Fußnote anzufügen. Das klingt ungefähr so, wie wenn sie bei anderen Gelegenheiten über Ludwig Erhard und das Erbe der CDU spricht: Sie referiert über Sachverhalte, mit denen sie persönlich nichts verbindet.
Bei Merkel ist oft die Frage gestellt worden, ob in ihr so etwas wie ein Persönlichkeitskern existiert. ‚Persönlichkeitskern‘ wirkt bei ihr als Begriff vielleicht zu groß – aber so etwas wie eine politische Herkunft gibt es offenbar doch. Michael Schindhelm, zu DDR-Zeiten Chemiker, nach 1990 Theaterintendant und Autor, beschreibt diese Atmosphäre, über die es bei Merkel – die in ihrer Rede von 2006 ausführlich über ihre Freundschaft zu ihm spricht – allenfalls Andeutungen gibt. Mit Merkel teilte Schindhelm in der Akademie der Wissenschaften das Büro, auch die Begeisterung für Gorbatschows Sowjetunion. Übrigens arbeitete er als IM für die Staatssicherheit, allerdings nur kurz, er lieferte allerdings nichts Substanzielles und entzog sich dem Zuträgerdienst auch wieder. In einem Zeit-Interview sagte Schindhelm 2019 über die Zeit in der Akademie und die Gespräche im kleinen Kreis:
„Man hatte nicht das Gefühl, dass die DDR bald untergehen würde. Sondern eher, dass sie in eine Art Phase der Ewigkeit eintritt.“
Er und offenbar auch Merkel gehörten zu einem nicht ganz unbedeutenden Milieu in der DDR, dessen Mitglieder sich über die verbreitete Blümchentapetenspießigkeit im Ostblock amüsierten und die grobschlächtigen Herrschaftsmethoden des Politbüros verachteten, aber nicht die westliche Bürgergesellschaft als Alternative sahen, sondern einen verbesserten, geschickteren Sozialismus, kurz: eine Diktatur der Aufgeklärten und Eingeweihten.
Diese Überzeugung wäre für einen DDR-Bürger von 1989 nicht ehrenrührig. Schon gar nicht gibt es eine moralische Verpflichtung, in einer Diktatur zur Opposition zu gehören. Genau darüber könnte Merkel sprechen. Sie tut es aus Gründen nicht, über die sie ebenfalls nicht redet.
Ein bisschen anders würde sich die Sache schon darstellen, wenn sich an dieser innersten Überzeugung bei ihr bis heute nicht viel geändert haben sollte, dass die Gesellschaft von einer wohlmeinenden Elite auf einen alternativlos richtigen Weg gebracht und dem Gesellschaftsmitglied der Zügel notfalls straff angezogen werden muss.
Politik als postmodernes Fondsmanagement: akquirieren, wieder abstoßen
In ihrer Feiertagsrede von 2021 behauptet Merkel an einer Stelle, aus ihrem Leben zu erzählen, tut es aber in Wirklichkeit gar nicht, sondern breitet eine ihrer berühmten rhetorischen Abdeckplanen aus.
„Ich möchte Ihnen dazu ein Beispiel aus meinem Leben erzählen“, heißt es da: „In einem Ende letzten Jahres von der Konrad-Adenauer-Stiftung herausgegeben Buch mit vielen Beiträgen und Positionen zur Geschichte der CDU heißt es in einem der dort veröffentlichten Aufsätze über mich: ‚Sie, die als Fünfunddreißigjährige mit dem Ballast ihrer DDR-Biographie in den Wendetagen zur CDU kam, konnte natürlich kein ‚von der Pike auf’ sozialisiertes CDU-Gewächs altbundesrepublikanischer Prägung sein.‘ Die DDR-Biografie, also eine persönliche Lebensgeschichte von in meinem Fall 35 Jahren in einem Staat der Diktatur und Repression – ‚Ballast‘? Dem Duden nach also eine ‚schwere Last, die‘ – in der Regel – „als Fracht von geringem Wert zum Gewichtsausgleich mitgeführt wird“ oder als ‚unnütze Last, überflüssige Bürde‘ abgeworfen werden kann?“
Die von ihr herausgesuchte Formulierung in dem Band der Adenauer-Stiftung stellt zum einen etwas ganz Banales fest, nämlich, dass Merkel 1990 kein altbundesrepublikanisches CDU-Gewächs sein konnte. Wie auch? Da schwingt überhaupt kein Vorwurf mit. Ihr geht es offenkundig um den Begriff „Ballast“, an dem sie sich abarbeitet. Dass aus Sicht eines westdeutschen CDU-Mitglieds von damals der Berufseinstieg einer Politikerin mit freundlicher Unterstützung von Geheimdienstmitarbeitern und Blockparteirädchen einer Diktatur als biografischer Ballast erscheint, zumindest dann, wenn jemand eine politische Karriere in der Partei Adenauers und Kohls in Angriff nahm – das klingt nun wirklich nicht überraschend, anmaßend oder diskriminierend.
Eher wirkt es erstaunlich, dass sie, die damals privilegierte Akademiemitarbeiterin und Westreisende, so tut, als hätte sie einen ganz durchschnittlichen DDR-Lebenslauf absolviert. Sie könnte ja heute öffentlich erzählen, wozu ihre ganz speziellen Erfahrungen vor 1990 ihrer Meinung nach gut und nützlich für später waren, was sie von einem Schnur und einem de Maizière gelernt hatte, und wie es für sie war, mit dem DDR-Papier die Schleuse am Bahnhof Friedrichsstraße Richtung Westen passieren zu dürfen. Stattdessen stilisiert sie sich kurzerhand zur DDR-Normalbürgerin, um ihre Biografiebricolage dann auch noch ein bisschen identitätspolitisch aufzuladen:
„Ich möchte es vielmehr als Bürgerin aus dem Osten erzählen, als eine von gut 16 Millionen Menschen, die in der DDR ein Leben gelebt haben, die mit dieser Lebensgeschichte in die Deutsche Einheit gegangen waren und solche Bewertungen immer wieder erleben – und zwar als zähle dieses Leben vor der Deutschen Einheit nicht wirklich…Ganz gleich, welche guten und schlechten Erfahrungen man mitbrachte: Ballast.“
So ganz gleich ist es eben nicht. Das Wort Ballast bildet den eigentlichen Kern ihrer Rede, nur anders, als sie selbst es vermutlich meint. Wenn es überhaupt eine Spitzenfigur in der europäischen Politik der letzten Jahrzehnte gab, die mühelos jeden Ballast abwerfen konnte und gerade durch Ballastabwurf aufstieg: dann Angela Merkel. Von dem Schnur/de Maizière-Ballast trennte sie sich sofort, als beide Politiker stürzten. Ihre Anfänge in der Politik erwähnte sie überhaupt nur verschleiert oder in Gestalt eines sorgfältig redigierten Skripts, beispielsweise in ihrer Einheitsfeierrede von 2006: „Die Mauer ist gefallen“, heißt es dort, „ich habe Lust bekommen, Politik zu machen. Raus aus dem alten Beruf an der Akademie der Wissenschaften, rein ins Ungewisse, ins völlig Neue…Und wie ich losmarschiert bin, wie viele andere auch, hinaus ins Offene, ins Neue: Zunächst einmal nur, um den Leuten beim ‚Demokratischen Aufbruch‘ zu helfen, um Computer aus Kartons auszupacken und anzuschließen – wir konnten anpacken, wir konnten zupacken –; schließlich, um die Verhandlungen zur Deutschen Einheit mitzuerleben.“
Plötzlich ist ihre Lust auf Politik da, dann kommen auch gleich die Pakete mit den Computern, auspacken, anschließen, niemand erscheint sonst in der Szene, und schon geht’s in die Einheitsverhandlungen. Inhalte im Zusammenhang mit Politik kommen in dieser Erzählung nur als Hardware für Parteibüros vor, die aus Pappkisten geholt werden müssen.
Später in ihrer CDU-Laufbahn – wir überspringen ein paar Stationen – war sie es, die als Generalsekretärin 1999 Helmut Kohl als Ballast abwarf. Mit der gleichen Kaltblütigkeit warf sie noch während des Wahlkampfs 2005 das liberale Steuerkonzept des von ihr engagierten Verfassungsjuristen Paul Kirchhof über Bord, das sie als Last empfand, sobald sie dafür ein wenig Gegenwind bekam. Im Lauf ihrer Kanzlerschaft – wir springen wieder ein bisschen – summierten sich viele kleine Lastabwürfe zu einem großen: Sie befreite sich irgendwann von einem Ballast namens CDU, jedenfalls von der Partei des alten Typs. Spätestens 2015 übernahm sie stattdessen den Vorsitz in einer immerwährenden Konferenz der ARD-Kommentatoren, Chefredakteure und NGO-Anführern, mit denen sie die Richtlinien der bundesdeutschen und gelegentlich europäischen Politik nachhaltiger bestimmte, als sie es mit der zähen und etwas begriffsstutzigen Christdemokratie je gekonnt hätte.
Es spricht viel dafür, dass diese Leichtigkeit, mit der sie sich von früheren Gönnern und von alten Ansichten über Atomkraft, Migration, europäische Geldverteilung und vielem anderen trennte, in ihrer Natur liegt. Bindungen scheinen ihr nicht viel zu bedeuten. Wenn Adenauer und Kohl politisch wie mittelständische Firmenpatriarchen wirtschafteten, die ihren Laden autoritär beherrschten, ihn aber auch nie nur als Instrument verstanden, ähnelt Merkel eher einem postmodernen Fondsmanager, der prinzipiell alles akquiriert, was ihm lohnend erscheint, aber auch ohne Zögern alles abstößt und notfalls verramscht, was nicht mehr in sein Portfolio passt. In ihrer Rede vom Oktober 2021, der mutmaßlich letzten größeren wie gesagt, kommt sie auch kurz auf ihre Migrationsentscheidung von 2015 zu sprechen.
„Auch dieses Beispiel erzähle ich nur“, erzählt die Kanzlerin, „weil ich es bezeichnend und damit am Tag der Deutschen Einheit bedenkenswert finde. In einem Ende letzten Jahres in der ‚Welt am Sonntag‘ erschienenen Artikel schrieb ein… Journalist und Autor – Bezug nehmend auf eine Antwort von mir in einer Pressekonferenz am 15. September 2015, unter anderem: ‚Und sie tat etwas, was keiner ihrer Amtsvorgänger je getan hatte: Sie distanzierte sich einen Atemzug lang von der Republik, deren zweite Dienerin sie doch war. Sie sagte: Wenn man sich dafür entschuldigen müsse, in der Flüchtlingskrise ein freundliches Gesicht gezeigt zu haben, ‘dann ist das nicht mein Land’. Da blitzte einen Moment lang durch, dass sie keine geborene, sondern eine angelernte Bundesdeutsche und Europäerin ist.‘ Keine geborene, sondern angelernte Bundesdeutsche? Keine geborene, sondern angelernte Europäerin? Gibt es zwei Sorten von Bundesdeutschen und Europäern – das Original und die Angelernten, die ihre Zugehörigkeit jeden Tag aufs Neue beweisen müssen und mit einem Satz wie dem in der Pressekonferenz durch die Prüfung fallen können? Mit einem Satz, mit dem ich in einer Antwort auf eine Reporterfrage unter anderem auf die im September 2015 um die Welt gegangenen Bilder von Bürgerinnen und Bürgern erinnere, die in München und anderen Orten Flüchtlinge mit offenem Herzen und, ja, mit einem freundlichen Gesicht am Bahnhof empfangen hatten? Distanziere ich mich in meiner Antwort tatsächlich von meinem Land? Anders gefragt – denn darum geht es mir heute hier im Kern –: Wer entscheidet, wer die Werte und Interessen unseres Landes versteht und wer das nicht tut beziehungsweise eben nur, um das Wort noch einmal aufzugreifen, in ‚angelernter‘ Weise? Welches Bild von Wiedervereinigung wird darin sichtbar? Hier die einen, die seit jeher Bundesdeutsche sind, dort die anderen, die Hinzugekommen, die sich durch Übung etwas aneignen müssen – von geborenen und angelernten Europäern gar nicht zu reden?“
Hier geht sie ganz in ihrer idealen Rolle als Vorsitzende der Bundesrichtlinienkonferenz auf. Schon ihr Satz von 2015 von dem freundlichen Gesicht stellte ja eine manipulative Meisterleistung dar. Denn weit und breit niemand – sie meinte ja vor allem das aufkommende kritische Grummeln in ihrer Partei und der CDU – hatte damals von ihr verlangt, sie solle sich für irgendetwas entschuldigen. Schon gar nicht dafür, dass Leute auf dem Münchner Hauptbahnhof die Migranten, damals gut 10.000 pro Tag, mit freudigen Gesichtern begrüßten. Was etliche in ihrer Partei und auch außerhalb von ihr zaghaft verlangten, war eine Erklärung, wie das Hereinwinken zehntausender Migranten aus arabischen und afrikanischen Ländern ohne jede Prüfung sich eigentlich mit dem Grundgesetz und anderen Gesetzen vertragen sollte. In dem einschlägigen Verfassungsartikel stand schließlich immer noch – sogar bis jetzt – dass Personen, die über sichere Drittländer einreisen, keinen Anspruch auf Asyl haben. Das Aufenthaltsrecht verbot es sogar rundheraus, Leute einfach prüfungslos und ohne Papiere ins Land zu lassen. Es gab auch ganz praktische Fragen: Wo kommen die Menschen unter in einem Staat, in dem schon damals Wohnraum in Ballungszentren knapp war? Handelt es sich wirklich überwiegend um gut ausgebildete Fachkräfte? Was passiert in einer Gesellschaft, die innerhalb kurzer Zeit sehr viele junge muslimische Männer aus Konfliktgebieten aufnimmt? Statt eine dieser Fragen auch nur andeutungsweise zu beantworten, schmolz Merkel sie einfach zu einer einzigen banalmoralischen Alternative ein: Wer es begrüßte, dass wir unsere Grenzen nicht schützen können, der zeigte eben ein freundliches Gesicht. Wer die oben angeführten Einwände vorbrachte, ein unfreundliches. Zweitens bedeutete ihr Satz von damals eine nur halb getarnte Erpressung in Richtung der unzufriedenen Parteifreunde: Wenn ihr nicht mitmacht, könnt ihr euch eine andere Kanzlerin suchen. Sie wusste schon, dass dort Loyalität als höchster Wert galt, aber eben umgekehrt nie gefragt wurde, ob die Person an der Spitze auch loyal zur Partei und zur Verfassung stand.
Dieser Manipulation fügte sie in ihrer Ansprache sechs Jahre später noch eine Extraverdrehung hinzu: Sie unterstellt, der in der Tat nicht ganz präzise formulierende Journalist würde sie wegen ihrer Antwort als ostdeutschen Fremdling vorführen. Tatsächlich zeigte sich in ihrer Phrase vom freundlichen Gesicht eine eigenartige Fremdheit. Aber nicht, weil sie vor 1990 in der DDR lebte (wie der Autor dieses Textes auch). Sondern, weil ihr der Verfassungsstaat auch später immer fremd geblieben war. Manche Westdeutsche, ganz nebenbei, sind dort ebenfalls nie heimisch geworden. Sie besaß eine Leichtigkeit gegenüber dem Grundgesetz, den ihre Vorgänger nicht in diesem Maße aufbrachten, eine Selbstverständlichkeit, ihren politischen Willen über die Rechtsordnung und auch über praktische Fragen zu stellen, kurz, sie nutzte ihr schon erwähntes Talent zur Ballastentsorgung. Überleben konnte sie in ihrem Amt, weil sie dabei den größten Teil der Medien, der Kirchen, der NGOs und alle Parteien links der Union auf ihrer Seite wusste. So, als imaginäre Chefin eines bundesdeutschen Wohlfahrtsausschusses, entwirft sie in der Oktoberrede 2021 auch ihr Gesellschaftsbild:
„Wir erleben aber in dieser Zeit zusehends Angriffe auf so hohe Güter wie die Pressefreiheit. Wir erleben eine Öffentlichkeit, in der demagogisch mit Lügen und Desinformation Ressentiments und Hass geschürt werden, ohne Hemmung und ohne Scham. Da werden nicht nur einzelne Personen oder Gruppen diffamiert, da werden nicht nur Menschen angegriffen wegen ihrer Herkunft, ihres Aussehens oder ihres Glaubens – da wird die Demokratie angegriffen. Nicht weniger als unser gesellschaftlicher Zusammenhalt steht deshalb auf dem Prüfstand. Erschütternd sind auch die vermehrten Anfeindungen von Menschen, die sich für das Gemeinwohl einsetzen – ob Feuerwehrleute, Rettungssanitäter oder Kommunalpolitiker. Die verbale Verrohung und Radikalisierung, die da zu erleben sind, dürfen nicht nur von denen beantwortet werden, die ihr zum Opfer fallen, sondern müssen von allen zurückgewiesen werden. Denn allzu schnell münden verbale Attacken in Gewalt – so wie es die Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke, der Anschlag auf die Synagoge hier in Halle, das Attentat von Hanau oder die Ermordung eines 20-jährigen Tankstellenmitarbeiters in Idar-Oberstein zeigten. Soweit darf es gar nicht erst kommen.“
Dieses Bild ähnelt in seinen Weglassungen und seinen sorgfältig kuratierten Wirklichkeitsausschnitten erstaunlich ihrer biografischen Nichterzählung. Hass, Hetze, Kassel, Halle, Hanau, Idar -Oberstein, gesellschaftlicher Zusammenhalt – diese Liturgie zieht sich von den Bundespräsidentenreden und die Tagesthemenkommentare bis zu unzähligen Zeitungsleitartikeln. Die Attentate vom Breitscheidplatz in Berlin, die Anschläge von Ansbach, zweimal Würzburg und Dresden kommen darin überhaupt nicht vor. Auch nicht die „Scheiß-Juden“-Aufmärsche auf deutschen Straßen vor einigen Monaten. Auch nicht der linksextreme Anschlag auf dem Stuttgarter Wasengelände 2020, nach dem ein Opfer vermutlich lebenslang behindert bleibt. Rechts- und linksextreme Gewalt gab es in der Bundesrepublik schon vor Merkels Amtszeit. Tödliche Anschläge von Muslimen dagegen nicht. Auch keinen öffentlichen Hassaufmarsch vor einer Synagoge, bei dem die Polizei sich auf den Gebäudeschutz beschränkte. Bei allen Anschlägen – Berlin, Würzburg, Ansbach, Dresden – handelte es sich um Täter, die als angeblich Schutzsuchende nach Deutschland gekommen waren, aber hier nach den Asylregeln nie einen dauerhaften Aufenthalt hätten bekommen dürfen. Bekanntlich ließ sich Merkel ein Jahr Zeit, um sich überhaupt einmal mit den Opfern und Angehörigen des Anschlags vom Breitscheidplatz zu treffen. Der Anschlag auf ein schwules Paar in Dresden durch einen IS-Anhänger jährte sich während Merkels Rede im Oktober 2021 gerade. Sie erwähnte ihn nicht, sie nannte auch vor einem Jahr weder den Namen des Opfers, noch legte sie je an der Stelle des Mordes Blumen nieder. Zum öffentlichen Bild der merkelschen Ära gehört es, dass der Mord an der Tankstelle in Idar-Oberstein praktisch schon vom Tattag an durch Politiker und Medien als politisches Zeichen gedeutet und in einen sehr großzügigen Zusammenhang mit der Kritik an staatlichen Coronamaßnahmen gestellt wurde, während der muslimische Attentäter von Würzburg (drei Tote, sieben Verletzte) in den meisten Medienberichten aus dem Nirgendwo kam, und auch sofort wieder mit dem Stempel ‚psychisch gestört‘ ins aufmerksamkeitsökonomische Nichts verschwand.
„Sie kennen mich“. Nein, tun die meisten bis heute nicht
Wenn es um „Lügen, Desinformation, Ressentiment und Hass“ (Merkel) geht, dann erwähnt sie selbstredend nicht die Organisationen, die Desinformation und Ressentiment mit Hilfe von Steuergeld verbreiten, das ihre Regierung verteilt. Die 1998 von der früheren Stasi-Zuträgerin Anetta Kahane gegründete „Amadeu Antonio Stiftung“ stieg erst in Merkels Amtszeit von einer Regierungsgeldorganisation unter vielen zu einem privilegierten Meinungskonsortium mit Millionenetat und angeschlossenem Forschungsinstitut auf. Diese Stiftung leistete bekanntlich Großes bei der Inflationierung der Begriffe „rechts“ und „rassistisch“. Sie verbreitete die Falschbehauptung, die 2015 angekommenen Migranten seien praktisch alle Syrer gewesen; sie behauptete, die Silvesterübergriffe von Köln seien bis heute, was die Täter angehe, eigentlich ungeklärt. Nur dank einer ebenfalls millionenschweren Finanzierung aus der Regierungskasse konnten die „Neuen Deutschen Medienmacher“ neben Kahanes Organisation zu einer Art staatlich unterhaltenen Ressentimentmanufaktur werden. Ihre Vorsitzende Ferda Ataman identifizierte 2018 den Begriff „Heimat“ als Synonym für Blut und Boden, also einen Rückgriff auf den Nationalsozialismus („Politiker, die derzeit über Heimat reden, suchen in der Regel eine Antwort auf die grassierende ‚Fremdenangst‘. Doch das ist brandgefährlich. Denn in diesem Kontext kann Heimat nur bedeuten, dass es um Blut und Boden geht“).
Dieselbe Ataman spekulierte 2020 in einem Tweet öffentlich darüber, wenn in den Krankenhäusern Beatmungsgeräte knapp würden, würden Migranten sicherlich benachteiligt. Das schadete ihr und dem staatlichen Mittelfluss an die Organisation nicht im Geringsten, ebenso wenig wie Überlappungen zwischen einzelnen Figuren dieser Truppe und dem Antisemitismus. Für die Durchsetzung ihrer Politik brauchte Merkel Organisationen, die jeden kritischen Einwand an ihrer Migrationspolitik als rassistisch und rechtsradikal brandmarkten. Wenn es darum ging, Hilfstruppen zu rekrutieren, war sie nie besonders fein und wählerisch. Die noch halbwegs zivilisierte öffentliche Debatte war nur ein Ballast von vielen, den Merkel abwarf, um oben zu bleiben. In ihrer Amtszeit entstand 2017 das illiberale „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“, das heute weltweit Autokratien als Vorbild dient. Der Anteil der Menschen in Deutschland, die von sich sagen, sie könnten offen ihre Meinung sagen, fiel laut der Messung des Demoskopischen Instituts von Allensbach 2021 auf 45 Prozent – den niedrigsten in der Bundesrepublik jemals gemessenen Wert.
Diese Befunde verdienen einen Gegenschnitt zu ihrer Feiertagsrede von 2021: „Deshalb müssen wir uns an einem Tag wie heute auch ehrlich fragen, wie wir miteinander umgehen, wie viel wechselseitigen Respekt wir vermitteln und wie wir die Demokratie vor denen schützen, die sie missachten, die sie verachten.“ Weiter unten heißt es: „Aber wir wissen, dass die Antwort darauf in unseren eigenen Händen liegt, dass wir einander zuhören und miteinander sprechen müssen, dass wir Unterschiede, aber vor allem auch Gemeinsames entdecken werden.“ Ganz zum Schluss folgt die Mahnung: „Seid bereit zur Begegnung, seid neugierig aufeinander, erzählt einander eure Geschichten und haltet Unterschiede aus.“
Das sagt nicht nur eine Politikerin, die ihre eigene Geschichte nie wirklich erzählt, sondern die auch in ihren späteren Jahren geradezu eine Allergie gegen Abweichungen und Widerworte entwickelte. Im Wahlkampf 2017 sorgten ihre Leute dafür, dass Astrid Passin, die Sprecherin der Opfer des Breitscheidplatz-Anschlags, aus der ZDF-Sendung „Zur Sache, Kanzlerin“ wieder ausgeladen wurde – sie hätte eine unangenehme Frage stellen können. Merkels Wachen achteten strikt darauf, nur Virologen und sonstige Corona-Experten zu den Beratungsrunden ins Kanzleramt zu laden, die auch die passenden Stichworte für die jeweilige Regierungspolitik lieferten. Als der Virologe Klaus Stöhr, der das eine oder andere an ihrer Corona-Politik kritisch sieht, doch einmal auf die Expertenliste rutschte, flog er nach einem entsprechenden Fingerzeig wieder herunter. CDU-Granden, die Präsidiumssitzungen unter Kohl und unter Merkel erlebt hatten, berichten, unter Kohl sei in der Runde deutlich mehr diskutiert und manchmal sogar gestritten worden. Und Kohl galt nun wirklich nicht als Schutzpatron des herrschaftsfreien Diskurses.
Wie fühlt sich eine Politikerin eigentlich, die von ihrem Vorleben in der DDR nur das Nötigste preisgibt, die mögliche Kritiker schon präventiv stummschaltet und jede ernsthafte Debatte entweder durch Schweigen oder durch verlogene Formeln wie die vom freundlichen Gesicht erstickt, wie fühlt sich diese Expertin für diskursfreie Herrschaft eigentlich, wenn sie in ihre Rede die Mahnung hineinschreiben lässt, anderen ja gut zuzuhören und Unterschiede als etwas Wertvolles zu begreifen? Kichert sie ein bisschen? Fällt ihr die Dissonanz eigentlich noch auf? Oder eher nicht? Wir wissen es nicht. Wie wir über die Angela Dorothea Merkel née Kasner auch nach 16 Jahren Regierungszeit und 31 politischen Amtsjahren insgesamt eigentlich kaum etwas über ihre Innenwelt wissen.
Zu den Denkwürdigkeiten in diesem Herbst gehört der Anblick einer Partei, die erst langsam versteht, dass sie nur noch aus Trümmern besteht – wie es eben kommt, wenn ein Ballast ganz unten aufschlägt. Trotzdem richten sich dort immer noch erstaunlich viele Blicke und öffentliche Äußerungen auf Merkel. Es ist gut möglich, dass sie wieder einmal ein bisschen Verachtung für die alten Weggefährten verspürt. Ungefähr wie eine Frau für ihren entsorgten Mann, den sie mit Sack und Pack aus der Wohnung geworfen hat, um endlich Ruhe zu haben, und der vierundzwanzig Stunden später wieder mit Blumen vor der Tür steht, weil er es im Hotel nicht aushält.
Ein führender Christdemokrat, der sie seit dreißig Jahren kennt, sagte einmal, sie würde nach ihrer Amtszeit völlig allein sein; anders als Kohl, bei dem in Oggersheim frühere Amtskollegen vorbeikamen, hätte sie mit keinem internationalen Kollegen irgendeine freundschaftlich gefärbte Beziehung aufgebaut. Und mit den Leuten in ihrer eigenen Partei schon gar nicht. Gut möglich, dass sie das gar nicht weiter stört. Die Szene, die sie in ihrer Rede von 2006 geschildert hatte, läuft ganz am Schluss ihrer Kanzlerzeit wahrscheinlich einfach rückwärts: Sie zieht den Stecker, packt irgendetwas in Kartons, und verschwindet. Von ihr bleibt ja draußen genug – und zwar als riesiger Negativabdruck. Mit dem öffentlichen Diskussionsklima verhält es sich wie mit einem Aquarium: Es lässt sich ganz leicht in eine Fischbrühe verwandeln, man muss nur einen Tauchsieder hineinhalten. Das schafft jeder Idiot, sofern er über einen Tauchsieder und Strom verfügt. Aus der Fischsuppe macht dann auch ein Genie kein Aquarium mehr.
Die berühmteste Wahlkampfsentenz Merkels (von 2013) lautet: „Sie kennen mich.“ Für die allermeisten Deutschen gilt bis heute: Nein. Das tun sie nicht. Es wird noch lange dauern, bis sie ein Gefühl dafür entwickeln, wer sie eigentlich 16 Jahre lang regierte. Die Gewichte sind dabei ungleich verteilt. Merkel konnte jederzeit jeden Ballast abwerfen. Sie kam und kommt leicht über alles hinweg. Auch über die Bundesrepublik Deutschland. Die von ihr Regierten werden die Last der 16 Jahre auch in Zukunft nicht mehr los.
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