AfD-Delegation im EU-Parlament schmeißt Spitzenkandidaten Maximilian Krah raus

Autorius: RT Šaltinis: https://de.rt.com/europa/20871... 2024-06-11 00:25:00, skaitė 490, komentavo 0

Der geschasste AfD-Politiker Maximilian Krah am Morgen seines Rauswurfs aus der Brüsseler Fraktion, Berlin, 10.06.24.

Einen Tag nach dem erfolgreichen Abschneiden bei der EU-Wahl, beschloss die Brüsseler Fraktion der AfD, ihren kontrovers wahrgenommenen Kollegen aus der EU-Fraktion auszuschließen. Krah kommentierte, er würde das Ergebnis "ohne Bitterkeit" akzeptieren. Die AfD-Chefs Weidel und Chrupalla waren bei der Abstimmung in Berlin anwesend.

Der AfD-Politiker Maximilian Krah wird der künftigen AfD-Delegation im EU-Parlament nicht angehören. Der Politiker teilte dies den anwesenden Journalisten in Berlin mit. Die neu gewählten Abgeordneten stimmen demnach für einen Antrag, den Spitzenkandidaten der AfD für die EU-Wahl nicht in die Gruppe aufzunehmen.

So hätten sich acht Kollegen gegen ihn entschieden, vier stimmten für Krah, drei enthielten sich ihrer Stimme. Die Entscheidung wurde in einer Sitzung am Montagmorgen mehrheitlich entschieden. Bei der Sitzung waren laut T-Online-Informationen unter anderem auch die Bundesvorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla anwesend, die jedoch nicht stimmberechtigt waren.

In einer Beratungspause stellte sich Krah den Fragen von Journalisten. Einen möglichen Ausschluss seiner Person bewertete der kontrovers wahrgenommene Politiker dabei "als nicht besonders freundlich und es würde mich nicht davon abhalten, weiter für diese Partei im Europäischen Parlament laut und erfolgreich zu arbeiten":

Die AfD hatte am Sonntag bei der Europawahl in Deutschland 15,9 Prozent der Stimmen geholt und wäre mit 15 Abgeordneten in das neue Parlament eingezogen.

Krah reagierte im Rahmen eines X-Postings auf die Entscheidung seiner Fraktionskollegen:

Der Sender n-tv zitiert die AfD-Vorsitzende Weidel mit der Stellungnahme, dass es um parteiinterne Strukturen der Brüsseler Gruppe gehe, so Weidel vor Beginn des Gesprächs, um zu ergänzen: "und ich denke mal, wir werden mit einem sehr guten Ergebnis hier gleich rausgehen".

Zu der Folgefrage, "welche Rolle in diesen Strukturen Spitzenkandidat Krah und der Zweite auf der AfD-Liste, Petr Bystron, spielen werden", teilte Weidel laut n-tv vor der Abstimmung mit, "das werde die Delegation entscheiden".

Nach Informationen von n-tv erhält die AfD-Delegation im Europaparlament "im Verlauf einer Legislaturperiode mehr als zehn Millionen Euro zusätzlich für ihre Arbeit, wenn sie einer Fraktion angehört". Am 23. Mai hatte die ID-Fraktion im EU-Parlament den Ausschluss ihrer bisherigen deutschen AfD-Mitglieder beschlossen und verkündet. Dies geschah aufgrund der Affäre um den AfD-Spitzenkandidaten Maximilian Krah. Der Antragsentwurf der ID-Fraktion begründete die Entscheidung mit der Erklärung:

"In Anbetracht der Reihe von Vorfällen, in die Herr Maximilian Krah und – im weiteren Sinne – die deutsche Delegation der Fraktion verwickelt sind und in der Erwägung, dass diese Vorfälle dem Zusammenhalt und dem Ansehen der Fraktion geschadet haben, beschließt das Präsidium auf Antrag seines Präsidenten, die Mitgliedschaft der Mitglieder der deutschen Delegation zu beenden."

Damit hatte Krah der Partei viel Geld gekostet, was nun seinen Ausschluss aus der EU-Fraktion zur Folge hat. AfD-Chef Tino Chrupalla hatte sich unmittelbar nach der Europawahl laut n-tv "zuversichtlich gezeigt, mit dem starken Ergebnis ein Argument für eine Wiederaufnahme in die ID-Fraktion geliefert zu haben".

Krahs Ausschluss wäre nun "ein weiteres Argument für Gespräche mit der Partei von Marine Le Pen, die als stärkste Kraft in der Fraktion den AfD-Rausschmiss vorangetrieben hatte", so der n-tv-Artikel die Brüsseler Situation für die AfD zusammenfassend.

Neuer Delegationsleiter der daraus resultierenden 14-köpfigen AfD-Delegation soll nach Informationen des RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) "der 37-jährige René Aust werden". Er war am Sonntag auf Platz drei der AfD-Europaliste nominiert und zuvor im Thüringer Landtag als Abgeordneter tätig.

Krah kritisierte laut RND das Verhalten der Brüsseler Abgeordneten mit der Feststellung:

"Ich halte das für strategisch falsch und ich halte das für das falsche Signal. Eine Partei, die deutsche Interessen in Brüssel vertritt, soll sich nicht von ausländischen Parteien vorschreiben lassen, mit wem sie antritt."

Er nehme den Ausschluss "ohne Bitterkeit" schlicht zur Kenntnis.